Thema des Tages – Sorgenfalten auch beim Mops!
Die Hundesteuer ist eine Gemeindesteuer mit der
das Halten von Hunden besteuert wird. Es ist eine
öffentlich-rechtliche Abgabe, der keine bestimmte
Leistung (etwa Reinigung der Strassen von Hundekot)
gegenübersteht. Die Hundesteuer ist eine sogenannte
Realsteuer und dient ausschließlich dem „Stopfen“
von Haushaltslöchern.
Ursprünglich sollte die Hundesteuer auch als
Regulierungsmaßnahme zur Eindämmung der Zahl
der Hunde und deren Halter dienen. Spätestens seit
der Erkenntnis, dass Hunde eine wesentliche soziale
Bedeutung haben, wird über Sinn bzw. Unsinn dieser
Steuer nachgedacht. Der Vorsitzende des Seniorenbeirats
unserer Stadt hat eindringlich in der Stadtratssitzung
auf diese Bedeutung hingewiesen.
In Österreich wurde bereits die Hundesteuer auf 45
Euro pro Hund/Jahr begrenzt, in England, Dänemark
und Schweden wurde diese abgeschaut. In Deutschland
erhebt u.a. die Stadt Eschborn bereits seit 1999 keine
Hundesteuer.
Der derzeitige Oberbürgermeister Wolf begründet
die Erhöhung damit, dass bisher zu niedrige Steuern im
Vergleich mit anderen Städten gleicher Größenordnung
erhoben wurden. In Summe geht es um ca. 60.000
Euro Mehreinnahmen pro Jahr.
Bürgermeister Christoph Schwind deklarierte in völliger Unkenntnis der
Thematik die Hundesteuer als Luxussteuer und der noch
amtierende Oberbürgermeister Stefan Wolf hat
diesen Ausführungen nicht widersprochen.
Die Fraktion weimarwerk bürgerbündnis
hat diesen Antrag der Stadtverwaltung einstimmig abgelehnt.
Herr Wolf wird die neuen Steuersätze natürlich erst nach der OB-Wahl im Rathauskurier veröffentlichen, um keine Hundehalter zu vergraulen.
Ein Hund ist kein Luxus, sondern ein treuer Begleiter!
Vergleicht man die Hundesteuer mit anderen in der Region, liegt Weimar schon ziemlich hoch. Den Vergleich mit Städten ähnlicher Größe halte ich für falsch. Man kann einfach eine Kleinstadt im Westen nicht mit Weimar vergleichen. Wir haben ernsthaft schon erwogen, sollten wir uns mal einen Hund anschaffen, ihn offiziell bei Verwandten in einer anderen Thüringer Stadt zu melden (dann beaufsichtigen wir ihn eben täglich), weil es uns dort nur die Hälfte kosten würde, und das VOR einer Erhöhung…
Trotzdem sollte man das Thema Hund in Weimar ernster nehmen. Ich fahre täglich durch Weimar-Nord und sehe dort ebenfalls täglich sog. “Kampfhunde” unangeleint, ohne Maulkorb etc. Generell wird dort kaum ein Hund an der Leine geführt, höchstens vorm Netto angebunden… Sicherlich sieht es in anderen (Problem-)Vierteln (aber nicht nur dort) ähnlich aus. Da muss dringend was passieren.
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