HINTERGRUND WEIMARER MÜLLGEBÜHRENERHÖHUNG!

noch eine Woche bis zur Leerung...

Am 12. Juni 2002 wurde die durch den damaligen Wirtschaftsdezernenten Stefan Wolf mit Erfurt ausgehandelte Zweckvereinbarung zur Abfallentsorgung der Stadt Weimar mit Erfurt unterzeichnet. Dieser Vertrag wurde eindeutig zu Ungunsten der Stadt Weimar verhandelt und führt heute zur versteckten Gebührenerhöhung beim Müll. Darüber hinaus lässt der durch Herrn Wolf verhandelte Vertrag keinerlei Mitsprache- und Verhandlungsmöglichkeiten nach Unterzeichnung für Weimar zu. Wir sind somit bis 2020 an die bestehende Vereinbarung gebunden!

Die Größe der Erfurter Müllverbrennungsanlage ist deutlich am Bedarf vorbei geplant und gebaut worden. Die Fehleinschätzung führt somit zu exorbitanten Mehrkosten für Weimar. Die prozentuale Nachzahlung der Mehrkosten für Weimar zwischen 2005 und 2009 beträgt insgesamt 1.230831,53 € und wird innerhalb von 3 Jahren ab 2012 fällig. Die Forderung Erfurts gegenüber Weimar beträgt damit jährlich 424.474,00 €.

Somit kann man klar und deutlich sagen: Weimar und sein verhandelnder Wirtschsftsdezernent Wolf, der nach eigener Aussage mit juristischer und verwaltungstechnischer Erfahrung ausgestattet ist, hat sich 2002 von Erfurt über den Tisch ziehen lassen!

Die fehlenden 424.474,00 € pro Jahr müssen von 2012 bis einschließlich 2014 finanziert werden und das passiert über die aktuelle Novellierung der Gebührensatzung. Das weimarwerk hat dieser nicht im Stadtrat zugestimmt!

Hier ein einfaches Beispiel zur Verdeutlichung: Wenn ich gestern eine Tüte Bonbons mit 20 Stück für 5,00 € gekauft habe und die gleiche Tüte Bonbons kostet heute mit nur noch 14 Stück auch 5,00 €, dann ist die Schachtel faktisch nicht teurer, doch jeder einzelne Bonbon kostet deutlich mehr.